Liebe Tögingerinnen und Töginger,

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Der August ist traditionell sitzungsfrei, dennoch vor allem zu Beginn des Monats alles andere als langweilig: wichtigstes Ereignis in unserer Stadt im August ist das Töginger Volksfest – womit wir auch schon beim Thema wären: wie geht es damit weiter?
Angesichts des angestrebten Baus eines Edeka-markts auf dem Volksfestplatz hat der Bürgermeister am Rande des diesjährigen Volksfests erklärt, dass er ein Signal aus dem Stadtrat erwartet, wie mit dem Volksfest weiter zu verfahren sei.
Da reibt man sich als Stadtrat verwundert die Augen: Der erste Stadtratsbeschluss bzgl. Edeka/Volksfestplatz stammt vom 20. Juli 2011. Seitdem heißt es, dass das jeweilige Volksfest sicherlich das letzte am jetzigen Standort gewesen sei, weil ja „jetzt dann“ der neue Edeka gebaut werde. Nur: passiert ist bislang wenig bis nichts. Zunächst war bekanntlich eine „Nur-Edeka-lösung“ geplant, jetzt soll die Bebauung wesentlich umfangreicher werden, also auch noch andere Geschäfte hinzukommen.
Im Weiteren hieß es, dass vor einer Bebauung zunächst noch Bodenproben gezogen werden müssten, weil der Standort bekanntlich früher mit allerlei Unrat befüllt worden ist („G´raffl-Gruam“, wie der Volksmund sagt), nur: nach meiner Kenntnis sind jedenfalls bis Anfang August 2013 noch gar keine Bodenproben gezogen worden.
Außerdem: bisher hat der Stadtrat in seiner letztmaligen Befassung mit dem Thema in der Sitzung vom 25.4.2013 (also fast zwei Jahre nach dem ersten Beschluss im Juli 2011!) nur den Billigungs- und Auslegungsbeschluss gefasst, d. h.: bis zur Aufstellung eines endgültigen Bebauungsplans ist es noch ein weiter Weg, von den jeweiligen einzelnen Baugenehmigungen ganz zu schweigen.
Komisch ist weiter: der Stadtrat ist auf mehrmaliges, fraktionsübergreifendes Nachhaken in den Jahren 2011 bis 2013 stets vertröstet worden mit den Hinweis, dass sich das Verfahren in die Länge ziehe, weil sowohl das Verkehrsgutachten als auch das Lärmschutzgutachten noch nicht vorliege – aber auch das stimmt so wohl nicht: das Lärmschutzgutachten stammt nämlich lt. April-Stadtratsprotokoll vom 20. November 2012, das Verkehrsgutachten vom 3. Juli 2012. Warum diese also schon lange vor April 2013 vorlagen, dennoch aber als Entschuldigung für die Verfahrensverzögerung herhalten müssen, erschließt sich mir jedenfalls nicht.
Sie sehen also: auch hier stellen sich mal wieder mehr Fragen als Antworten gegeben werden. Vielleicht gibt es ja im Herbst Aufklärung – und vielleicht feiern wir das Volksfest 2014 am altbekannten Standort, wenn es ist der bisherigen Geschwindigkeit weitergeht…

Ihr
Dr. Tobias Windhorst, CSU-Fraktionssprecher im Stadtrat Töging