Hinter den Kulissen (11/2014)

11-Joachimbauer-ChristophLiebe Töginger!

Ende Oktober hat sich die CSU-Fraktion mit dem Elternbeirat der Kindertagesstätte „Löwenzahn“ getroffen, um über die mögliche Übertragung der Trägerschaft auf einen freien Träger zu sprechen. Wie Sie der Presse sicher entnommen haben, werden derzeit Verhandlungen geführt seitens der Stadt mit dem Roten Kreuz, ob dieses als Träger für unseren Kindergarten und die Kinderkrippe zur Verfügung steht.

Innerhalb und außerhalb der Kindertagesstätte wurde hier schon viel diskutiert. Lassen Sie mich einmal folgendes richtigstellen: Der städtische Kindergarten soll nicht „verkauft“ werden, schon gar nicht weil die Stadt die Kosten für die Unterhaltung dieser wichtigen Einrichtung scheut. Ebenso ist bislang nichts entschieden. Seitens des Roten Kreuzes gibt es noch nicht einmal eine Entscheidung darüber, ob die Trägerschaft übernommen werden soll.

Im Kreise der Angestellten und der Eltern sind zahlreiche Befürchtungen wach geworden, und dies ist ja auch verständlich angesichts der Tatsache, dass unter Umständen etwas Neues auf alle Beteiligten zukommt. Ich mahne aber doch zur Sachlichkeit. Dass ein Kindergarten und/oder eine Kinderkrippe in der Trägerschaft der Gemeinde selbst steht, ist sowohl nach den Vorstellungen des Gesetzgebers als auch in der Praxis die Ausnahme. So sind bei fast allen Kindergärten im Landkreis gemeinnützige Verbände Träger, vor allem die Kirchen.

Das Rote Kreuz – immerhin einer der größten Wohlfahrtsverbände – wäre als Träger für unsere Kindertagesstätte sicher bestens geeignet. Das Rote Kreuz ist weltanschaulich neutral, hat in anderen Landkreisen schon Erfahrung mit der Führung von Kindergärten und will sich ‑ sofern der Kreisverband sich hierzu entscheidet – neben dem sonst vielfältigen Angebot, z.B. in der Altenpflege und dem Rettungsdienst, in gewisser Weise neu positionieren. Schon allein deshalb wird der Kindergarten in Töging sicher für das Rote Kreuz ein Prestigeprojekt werden, in das sicher besondere Mühe investiert wird.

Ob und wie das alles aussehen wird, wird die Zukunft zeigen. Die Stadträte werden sich, wenn es zu einem Trägerwechsel kommen soll, das Konzept genau ansehen, entsprechend darauf einwirken, dass die Arbeitsbedingungen gut bleiben und vor allem die Kinderbetreuung sich nur zum Besseren hin entwickelt.

Die Mitarbeiter der Kindertagesstätte werden wohl keine schlechteren Arbeitsbedingungen vorfinden. Ich weise nur darauf hin, dass bei einem Betriebsübergang die Rechte der Arbeitnehmer erhalten bleiben und die Tarifbedingungen der städtischen Angestellten im Wesentlichen gleich sind wie auch beim Roten Kreuz. Dass wegen eines Wechsels der Trägerschaft Mitarbeiter ausgestellt werden sollen, ist fern jeglicher Überlegungen.

Im Übrigen: Die Stadt wird weiter an dem Kindergarten zu einem großen Teil finanziell beteiligt sein, so wie auch bei den beiden katholischen Kindergärten in unserer Stadt. Der Kindergarten St. Josef z.B. ist in einem Gebäude der Stadt untergebracht und die Stadt trägt bei beiden Kindergärten einen Großteil des jährlichen Defizits. Nicht anders wird dies auch bei einem anderen freien Träger, wie dem Roten Kreuz, sein.

Bei dem schon angesprochenen Treffen unserer Fraktion mit dem Elternbeirat konnten uns die Elternvertreter eindringlich darlegen, was ihnen wichtig ist. In diesem überaus fruchtbaren Gespräch haben unsere Stadträte daher wichtige Informationen an die Hand bekommen für die anstehenden Verhandlungen mit dem Roten Kreuz. Wir sehen insoweit eine sehr gute Zusammenarbeit schon jetzt verwirklicht.

Die SPD hat sich indes schon mit den Mitarbeitern der städtischen Kindertagesstätte getroffen. Ich gehe davon aus, dass dort ebenfalls der derzeitige Stand der Dinge neutral und sachlich präsentiert wurde. Unsere Kollegen werden ebenfalls dafür Sorge getragen haben, dass hier keine weiteren Ängste entstehen.

Die CSU-Fraktion wird weiter für Sie und unsere Stadt ergebnisorientiert und sachlich arbeiten. Verfolgen Sie unsere Arbeit kritisch und informieren Sie sich gerne auch bei uns persönlich. Auf der Homepage der CSU Töging finden Sie die Kontaktdaten aller unserer Stadträte.

Hinweisen möchte ich Sie noch auf folgende Veranstaltung von uns: Am Sonntag, den 23.11.14 um 10 Uhr werden wir unsere vor kurzem gestartete Reihe der „Töginger Kamingespräche“ fortsetzen. Thema werden diesmal die zu uns kommenden Flüchtlinge und Asylbewerber sein. Auch in Töging sind mittlerweile viele Asylsuchende aus Krisenregionen der Welt angekommen und suchen bei uns Schutz. Der Strom von Flüchtlingen wird in Zukunft noch zunehmen und wir wollen uns mit den Ursachen, Rahmenbedingungen und der täglichen Praxis der Asylpolitik befassen.

Ich hoffe, Sie zahlreich im Gasthaus „Springer“ begrüßen zu können.

 

Ihr Christoph Joachimbauer

CSU-Fraktionsvorsitzender