Archiv des Autors: Daniel Blaschke
Hinter den Kulissen (04/2015)
Liebe Töginger!
Beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des Bauausschusses ist mir wieder einmal bewusst geworden, wie viel in unserer Stadt vorangeht, um weiteren Wohnraum zu schaffen. Freilich, der Bauausschuss muss sich oft auch mit relativ unspektakulären „Bauvorhaben“ wie der Errichtung einer Terassenüberdachung befassen. Jedoch werden eigentlich ständig Bebauungspläne neugefasst und neue Pläne aufgestellt. Hierdurch geht der Stadtrat auf die individuellen Bedürfnisse der Bürger ein, um im Einzelfall neues Baurecht zu schaffen oder die Möglichkeiten zur Erweiterung von bestehenden Bauten einzuräumen.
Im Bebauungsplan wird für einen begrenzten Bereich im Stadtgebiet festgelegt, wie dort gebaut werden soll und darf. Vor allem die Art und das Maß der baulichen Nutzung werden dort vorgegeben. Dies ist zwar zum einem eine gewisse Beschränkung der Bautätigkeit, jedoch wird durch das Aufstellen und die Änderung von Bebauungspläne oft auch erst die Voraussetzung für eine bestimmte Form der Bebauung geschaffen.
Wir suchen hierbei immer den gesunden Ausgleich zwischen der Verwirklichung der individuellen Baufreiheit und dem Erfordernis, das Stadtbild planerische zu gestalten.
Interessant ist beispielsweise, dass gerade die Frage der Höhe von Zäunen und Mauern zwischen den Grundstücken und zu den Straßen immer wieder Thema im Bauausschuss und Stadtrat ist. Ich hoffen nicht, dass sich die Bürger immer weiter in ihren Grundstücken „einschließen“ wollen. Hier wie auch allgemein sollte gelten, dass ein gangbarer Mittelweg zwischen den individuellen Bedürfnissen des Einzelnen und den übergeordneten Interessen der Gemeinschaft gefunden werden muss.
Auch der Flächennutzungsplan war in den vergangenen Monaten immer wieder Thema im Stadtrat. So haben wir an der Hauptstraße begonnen, die an einigen Stellen sicher erforderliche Neugestaltung anzugehen. Neben dem ehemaligen „Sachs“ wurde damit angefangen und es wurde die Möglichkeit geschaffen, dass dort das Gestrüpp einer ordentlichen Bebauung und Raumgestaltung weichen kann.
Im Flächennutzungsplan stellt die Stadt für ihr ganzes Gemeindegebiet die Art der Bodennutzung dar, also z.B. wo ein Wohngebiet oder Mischgebiet liegen soll, wo Grünbereiche bleiben sollen etc. Er ist die Grundlage für die Planung im Einzelfall, also z.B. durch das Aufstellen von Bebauungsplänen.
Die Stadt ist natürlich nicht nur durch ihre Planungshoheit an der Bautätigkeit beteiligt, sondern auch durch den Verkauf von Baugrund. Die schon begonnene Neubebauung am Wittelsbacher Platz und die anstehende Bebauung an der Paul-Ehrlich-Straße sind hervorragende Beispiele, wie durch die geordnete Planung und den Verkauf von Grundstücken, gerade auch an junge Familien, attraktiver Wohnraum in Töging entsteht, was zur weiteren Entwicklung unserer Stadt einen ganz erheblichen Beitrag leisten wird.
In Töging tut sich also etwas, und das von Woche zu Woche, von Monat zu Monat. Wir werden Sie weiter über die positive Entwicklung in unserer Stadt auf dem Laufenden halten und unseren Teil dazu beitragen, dass unsere Stadt immer schöner wird.
Schon vormerken sollten Sie sich den Termin für unser nächstes Kamingespräch, und zwar am Sonntag, dem 26.04.15, um 10 Uhr, im Kaminstüberl des Gasthauses Springer. Zu dieser Neuausgabe unserer mittelweile sehr beliebten Diskussionsrunde am Sonntagvormittag haben wir Gäste eingeladen zum Thema „Ärzteversorgung – ein Problem für Töging?“. Zugesagt haben unser Bundestagsabgeordneter Tobias Zech und Dr. Bernhard Kofler von der Kassenärztlichen Vereinigung, außerdem die beiden Allgemeinmediziner Dr. Jan Döllein aus Neuötting und Dr. Josef Wirth.
Wir werden also wieder ein überregionales Thema und seine Bedeutung für unsere Stadt mit hochkompetenten Fachleuten erörtern und laden Sie dazu herzlich ein!
Ihr
Christoph Joachimbauer
CSU-Fraktionssprecher
JU Töging wählt neue Vorstandschaft
Einen Wechsel in der Vorstandschaft ergaben die turnusmäßigen Neuwahlen der JU-Töging in der Pizzeria Isola Bella. Neben den wahlberechtigten Mitgliedern fanden sich auch Bürgermeister, Dr. Tobias Windhorst, und der CSU-Ortsvorsitzende, Dominik Joachimbauer, ein. Ebenso begrüßte die Junge Union die Stadträte Christian Ortmeier, Marcus Köhler und Kathrin Hummelsberger, sowie die stellvertretende JU-Kreisvorsitzende, Maria Meyer.
Stellvertretend für den bisherigen Ortsvorsitzenden, Philipp Rieger, begrüßte Christian Ortmeier die Teilnehmer der Versammlung und blickte auf das vergangene Jahr zurück. Bei den darauf folgenden Neuwahlen wurde Florian Uhrig einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Ihm zur Seite werden Jessica Lehmann und Andreas Bauer stehen, die ebenfalls ein einstimmiges Ergebnis erzielten. Als Schriftführer und Schatzmeister wird zukünftig Christian Ortmeier fungieren.
Mit frischem Wind will die Junge Union nun durchstarten und setzt hierbei auf das Engagement der jungen Menschen Tögings. Sozial und politisch will sich die JU verstärkt für die Interessen der Jugend in Töging stark machen. Auch Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst sieht der künftigen Zusammenarbeit mit der Jungen Union positiv entgegen und begrüßte das Interesse der Neuzugänge und deren jetzt schon strebsamen Einsatz.
vlnr. Dominik Joachimbauer, Andreas Bauer, Florian Uhrig, Jessica Lehmann, Dr. Tobias Windhorst
Jahreshauptversammlung der Frauenunion
Am 25.3.2015 fand im Kaminzimmer des Gasthauses Springer die Jahreshauptversammlung der Frauen Union Töging a. Inn statt.
Anwesend waren 15 wahlberechtigte Mitglieder und 3 Neuzugänge, die aber noch nicht mitwählen konnten, da ihre FU-Zugehörigkeit noch zu kurz war.
Als Gäste begrüßte die alte und neue Vorsitzende Frau Edeltraud Zecho die FU- Kreisvorsitzende Gerlinde Putz, Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst, CSU Ortsvorsitzenden Dominik Joachimbauer, die Stadträte Daniel Blaschke und Marcus Köhler und Herrn Attenhauser von der Presse.
Frau Gerlinde Putz war die Wahlleiterin. Folgende Ergebnisse wurden
bekanntgegeben: Vorsitzende: Edeltraud Zecho, Stellvertreterinnen: Sonja Kühn-Albrecht und Melanie Häringer. Sabine Taubitz ist Schatzmeisterin, Kassenprüferinnen sind Anneliese Klingl und Christine Taubitz, Schriftführerin ist Astrid Morgen. Als Beisitzer handeln: Vanessa Gloß, Gabi Ortinger, Petra Wiedenmannott, Daniela Hartmann und Kathrin Hummelsberger.
Beim Jahresüberblick freute sich Frau Zecho über den Aufschwung der Mitgliederzahlen. Allein im Wahljahr 2014 konnten 14 neue Mitglieder gewonnen werden. Die FU Töging zählt beim Stichtag 25.3.2015 insgesamt
36 Mitglieder, drei davon sitzen im Stadtrat und eine ist sogar zweite Bürgermeisterin. Von zahlreichen Aktivitäten wurde berichtet, hervorgehoben wurden der Teenie-Bambini-Markt, der zwei Mal jährlich stattfindet, die Unterstützung der Rumänienhilfe und der Wohlfühltag, der auch schon zu einem festen Bestandpunkt im Jahr geworden ist und von der Bevölkerung sehr gut angenommen wird.
Alle drei Grußworte waren auf die „Mitgliederexplosion“ ausgerichtet. So war FU-Kreisvorsitzende Gerlinde Putz total überrascht, dass in Töging der Trend genau entgegengesetzt zu allen anderen FU-Ortsverbänden verläuft, seien doch die anderen Verbände total überaltert. oder es fänden sich keine Frauen, die Verantwortung übernehmen wollen.
CSU-Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst sah die Personalentwicklung als gut und zukunftsträchtig aufgestellt und Ortsvorsitzender der CSU, Dominik Joachimbauer meinte: die Frauenunion hat a sauberes Pfund vorgelegt.
Ja die Töginger FU ist verjüngt und für die Zukunft toll gerüstet und wird weiterhin ihr Bestes geben!
vlnr. Häringer Melanie, Kühn-Albrecht Sonja, Zecho Edeltraud, Taubitz Sabine
Hinter den Kulissen (03/2015)
Liebe Töginger!
Es ist jetzt schon ein Jahr her, dass Sie den neuen Stadtrat und Bürgermeister gewählt haben. Dies zeigt nicht nur, wie schnell die Zeit vergeht, sondern führt auch dazu, dass wir einen kritischen Blick auf das werfen, was seit dem geschehen ist.
Die CSU-Fraktion kann sich jedenfalls schon lange nicht mehr in die bequeme Position der „Opposition“ zurückziehen. Wir haben im vergangenen Jahr noch mehr dazugelernt, da wir nun die sind, die nach vorne arbeiten müssen und wollen, und die Impulse setzen müssen und uns nicht mit der Kritik am Bisherigen aufhalten dürfen.
Bei der letzten Stadtratssitzung ‑ so denke ich ‑ wurde deutlich, dass Sie auf Ihre CSU im Töginger Stadtrat unter Führung von Bürgermeister Windhorst dabei vertrauen können. Für die Töginger Wasserversorgung wurden nun endlich nach ‑ man muss schon sagen ‑ Jahrzehnten die Weichen für die Zukunft gestellt. Besonders freut mich, wie souverän und geschlossen unsere Fraktion bei diesem Thema aufgetreten ist. Ich habe es in der Sitzung auch deutlich so formuliert: „Die Zeit des Zauderns und Zagens ist nun vorbei.“ Oder wie Bürgermeister Windhorst meinte, man müsse nun den Jammermodus abschalten und in den Lösungsmodus wechseln.
Sie, die Bürger Tögings haben uns gewählt, um die Probleme nicht tot zu reden, sondern zu lösen. Um Akzente zu setzen und mit neuen Ideen die Zukunft der Stadt zu gestalten.
In der nächsten Sitzung wird der neue Haushalt verabschiedet werden. In der Haushaltsklausur und den Vorberatungen, zuletzt im Hauptausschuss Anfang des Monats, wurde der neue Haushaltsplan aufgestellt und wird für Töging auch im Bereich der Finanzplanung vieles verbessern. Leider kommen wir nicht darum herum, dass das Sparen eines der obersten Ziele dabei ist. Wie andere Gemeinden auch sind wir vom Landratsamt als Aufsichtsbehörde angehalten, die Verschuldung auf längere Sicht immer weiter abzubauen. Bürgermeister Windhorst hat hier unter vorbildlicher Mitwirkung der Kämmerei schon einiges auf den Weg gebracht. Innerhalb des ersten Jahres seiner Amtszeit konnte tatsächlich ein Rückgang der Schulden erreicht werden.
Dies ist umso erstaunlicher als bei Übernahme der Amtsgeschäfte der damalige Haushalt vom Landratsamt eigentlich gar nicht genehmigt werden sollte, da die Zielvorgaben dort noch verfehlt wurden.
Wir dürfen uns freilich nicht täuschen lassen. Ein Plus an Gemeindeeinnahmen bedeutet immer, dass durch die entsprechend höheren Abgaben an den Kreis im Folgejahr mit einer Mehrbelastung zu rechnen ist. Das jetzt positive Haushaltsergebnis ist auch von vielen Faktoren abhängig, die nicht unmittelbar in der Hand der Verwaltung und Politik liegen.
Gerade dies zeigt aber, dass eine solide Finanzplanung der Grundstock für eine positive wirtschaftliche Entwicklung ist und langfristig nur bei einer verlässlichen und gewissenhaften Haushaltsgestaltung die verschiedenen Gemeindeaufgaben bewältigt werden können.
Ich komme noch einmal zurück auf den Anfang:
Es ist ein Jahr her, dass Sie die kommunalen Mandatsträger gewählt haben. In diesem Monat werden Sie nun wieder als Landkreisbürger an die Urnen gerufen und im Mai sollen Sie über die Zukunft eines der Töginger Kindergärten entscheiden.
Man kann zu Volksabstimmungen sicher geteilter Meinung sein. Immerhin muss sich jeder Einzelne mit dem jeweiligen Thema der Abstimmung auseinandersetzen ‑ wenn ein solcher Bürgerentscheid sinnvoll sein soll ‑ und die Bevölkerung soll eine Entscheidung treffen, die den Großteil der Abstimmenden unmittelbar überhaupt nicht betrifft. Es ist durchaus sinnvoll, Vertreter der Bürger zu wählen, die dann für das Gemeinwesen die notwendigen Entscheidungen treffen.
Ich kann Ihnen jedenfalls nur ans Herz legen, sich der Ihnen damit übertragenen Aufgabe zu stellen und nach dem zu entscheiden, was aus Ihrer Sicht für Ihre Stadt oder Ihren Landkreis das Beste ist.
Wir als Ihre Vertreter im Stadtrat setzen jedenfalls das Erforderliche daran, um dies das ganze Jahr über für Sie zu tun. Zum Wohle der Bürger und unserer Stadt.
Ihr Christoph Joachimbauer
CSU-Fraktionsvorsitzender