Hinter den Kulissen (Mai 2015)

Liebe Töginger!

Am vergangenen Sonntag waren Sie aufgerufen, sich dazu zu äußern, wer in Zukunft Träger unseres „Kindergartens Löwenzahn“ sein soll. Große Resonanz hat die Abstimmung nicht gefunden, was wohl vor allem damit zu tun hat, dass dieses Thema die wenigsten von Ihnen direkt betrifft oder aber Sie der Ansicht waren, diese Entscheidung können und sollen die von Ihnen gewählten Vertreter im Stadtrat selbst treffen.

Ich kann dies nachvollziehen. Wesen unserer Demokratie ist nicht zuletzt, dass Sie Personen bestimmen, die für Sie für eine vorgegebene Zeit die Aufgabe der städtischen Verwaltung und kommunalen Gestaltung erfüllen. Viele werden sich zu Recht fragen, „wieso soll ich selbst die Aufgaben wahrnehmen, die ich denen in die Hände gelegt habe, die hierfür Verantwortung übernommen haben und von allen hierzu bestimmt worden sind?“

Die geringe Beteiligung am Bürgerentscheid hat gezeigt, dass die breite Mehrheit der Bevölkerung kein Verständnis dafür hat, dass auf Initiative weniger versucht wird, Einzelinteressen durchzusetzen.

Besonders geärgert hat mich dabei, dass auf einigen Werbungen zum Bürgerentscheid stand, „die persönliche Meinung von manchen Volksvertretern“ dürfe nicht zählen. Ich rufe denen, die so etwas fordern ins Gedächtnis, dass Volksvertreter gerade dafür gewählt werden, die Bevölkerung zu vertreten und nach ihrem Gewissen und ihrer Meinung für alle verbindliche Entscheidungen zu treffen. Die Ansicht, der Wille einzelner nicht gewählter Personen sei allein ausschlaggebend, ist geradezu undemokratisch und steht dem gegenüber was unsere Verfassung für das Gemeinwesen vorschreibt.

Nochmals: Es geht nicht darum, dass unser Kindergarten quasi aufgelöst werden soll. Die Trägerschaft soll nur dem angepasst werden, was die gesetzliche Lage vorsieht und der Kindergarten in die Hand einer Körperschaft gelegt werden, die sich vielerorts als besser erwiesen hat als eine kleine Kommune wie unsere Stadt.

Wir stehen nunmehr wieder dort, wo wir Anfang des Jahres waren. Die Entscheidung liegt wieder da, wo sie ehrlich gesagt auch hingehört, beim gewählten Stadtrat.

Die im Stadtrat versammelten Volksvertreter werden nunmehr darüber zu befinden haben, ob die Trägerschaft auf das Rote Kreuz übertragen wird. Hierbei wird jedes Mitglied im Stadtrat über alle Fraktionen hinweg nach dem entscheiden, was ihrer oder seiner Meinung nach für unsere Kinder das Beste ist. Beachtet werden dabei die Interessen aller Beteiligter, der Eltern, der Mitarbeiterinnen und der gesamten Bevölkerung.

So sieht verantwortungsvolle Politik aus. Hierfür stehen wir als CSU-Fraktion und hierfür setzen wir uns ein.

Ihr

Christoph Joachimbauer

CSU-Fraktionssprecher

Neue Technik bei den „Inntaler Schützen“

Die „ Inntaler Schützen“ haben beim letzten Vereinsabend einen Ausblick in die Zukunft des Schießsportes gewährt. Der 1. Schützenmeister Kurt Bleicher und sein Team haben dem ersten Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst und den beiden Stadträten Kathrin Hummelsberger und Daniel Blaschke zwei elektronischen Schießstände, die momentan zur Probestellung im Schützenheim aufgestellt wurden, demonstriert. Die beiden Systeme unterscheiden sich zum herkömmlichen Verfahren sehr deutlich. Muss beim Alten mit Seilzügen die Zielscheibe hin und her gefahren werden und anschließend von einem speziellen Lesegerät ausgewertet werden, erledigt dies beim Zukünftigen ein Sensor mit einem spezieller Touchpad – Computer. Die Auswertung geschieht in Echtzeit. Nach dem Schuss kann das Ergebnis, auf dem Monitor, sofort abgelesen werden.

Die Stadtvertreter durften sich nach der Vorstellung selbst von der neuen Technik überzeugen. Leider waren die Ergebnisse nicht besser als bei den traditionellen Pappscheiben.

Die Schützen testen seit drei Wochen zwei verschiedene Hersteller der neuen Schießstände. Im Gespräch mit den Mitgliedern hat sich bereits ein klarer Favorit herauskristallisiert. Die Modernisierung der Anlage wird ca. 23500 Euro kosten und ein tiefes Loch in die Vereinskasse reißen. Der Verein sucht noch Sponsoren für den Umbau. Kosten für ein System werden ca. 2600 Euro betragen.

Auch die Stadt Töging wird sich an der Modernisierung beteiligen. Diese Unterstützung hat der erste Bürgermeister bereits in Aussicht gestellt.

Leider wird die Umsetzung bis zur nächsten Stadtmeisterschaft nicht zu verwirklichen sein. Der Umbau soll voraussichtlich im Mai 2016 stattfinden.

Auf dem Foto vlnr. Kurt Bleicher, Kathrin Hummelsberger, Daniel Blaschke

Ärztemangel: Den Finger in die Wunden legen

Derzeit ist Töging noch ausreichend mit Ärzten versorgt. Dies kann in zehn Jahren aber ganz anders aussehen. Dies war eine der Feststellungen der „Kamingespräche“ der CSU Töging am vergangenen Sonntag im gut besuchten Kaminstüberl des Gasthauses Springer. Unter der Leitung von Dominik Joachimbauer lud der Ortsverband nun schon zum vierten Mal die Töginger Bevölkerung ein, zu einem aktuellen Thema die Ausführungen kompetenter Fachleute zu hören und sich selbst an der Diskussion zu beteiligen. Auf dem Podium saßen diesmal der Bundestagsabgeordnete Tobias Zech und die Mediziner Dr. Josef Wirth, der vor Ort praktiziert, und Dr. Bernhard Kofler sowie Dr. Gerald Quitterer, beide von der Kassenärztlichen Vereinigung, einmal für den Bezirk Oberbayern zum anderen für den Bezirk Niederbayern. Wirth, der einer von vier niedergelassenen Ärzten in Töging ist, betonte ebenso wie die beiden anderen Mediziner, dass die Tätigkeit als Hausarzt nach wie vor sehr attraktiv ist und für die medizinische Versorgung der Bevölkerung unerlässlich sein wird, auch in Zukunft. Mit einem „theoretischen“ Verhältnis von 200 Einwohnern pro Arzt sei Bayern zwar durchaus gut versorgt, so Tobias Zech, dies bedeute aber nicht, dass man sich hierauf auch in Zukunft noch verlassen könne. Zum einen werden in absehbarer Zeit viele niedergelassene Allgemeinmediziner in den Ruhestand gehen, so auch in Töging, zum anderen seien immer weniger junge Ärzte bereit, den nicht ganz einfachen Beruf des „Hausarztes“ zu ergreifen. Flexibilität der Lebensplanung, ein geändertes Familienbild und oft bessere Verdienstmöglichkeiten auf anderen medizinischen Feldern schrecken viele davon ab, sich mit einer eigenen Praxis selbständig zu machen.

Hier seien sowohl die Politik gefordert als auch die Mediziner selbst. Angesprochen wurde beispielsweise die seit den 90er Jahren nicht mehr reformierte Gebührenordnung der Ärzte, in der neue Behandlungsmethoden bis heute noch nicht einmal als Gebührentatbestand auftauchen, geschweige denn eine Anhebung und Anpassung der Gebühren verzeichnet werden kann. Auch in den Universitäten müsse mehr Gewicht auf das Berufsbild des „Hausarztes“ gelegt werden, der nicht nur kompetenter Allrounder sein muss, sondern oft heute auch der Ansprechpartner seiner Patienten vor Ort ist, um die medizinische Versorgung zu organisieren und oftmals auch die Aufgabe einer Vertrauensperson für viele Patienten übernehmen muss.

Überspitzt formulierte dies ein Diskussionsteilnehmer so, dass der Hausarzt heute oftmals das übernehmen muss, was früher der Pfarrer als Beichtvater geleistet hat. Schwarz sehen die Fachleute die Zukunft freilich nicht. Man müsse nur jetzt die Zeichen der Zeit erkennen, um dann nicht im nächsten Jahrzehnt dazustehen und von der Entwicklung überrascht zu werden. In diesem Falle könnte durchaus eine Unterversorgung der Bevölkerung drohen, was sich vor allem auch auf ältere Menschen gravierend auswirken dürfte. Hoch erfreute zeigte sich nicht nur der neue Ortsvorsitzende Dominik Joachimbauer vom regen Interesse der Bevölkerung und den überaus spannenden Ausführungen der Fachleute.

Stadtrat Daniel Blaschke, selbst im Krankenhaus Altötting tätig und stellvertretender Vorsitzender des Ortsverbandes, der die Begrüßung übernahm, wies zu Beginn der Veranstaltung darauf hin, dass sich Töging zwar durchaus in der angenehmen Lage befinde, zwischen zwei Krankenhäusern zu liegen, die hausärztliche Versorgung am Ort aber durch nichts zu ersetzen sei.

Töginger Kamingespräche „Ärztemangel – Ein Problem für Töging?“

Hinter den Kulissen (04/2015)

Liebe Töginger!

Beim Blick auf die Tagesordnung der letzten Sitzung des Bauausschusses ist mir wieder einmal bewusst geworden, wie viel in unserer Stadt vorangeht, um weiteren Wohnraum zu schaffen. Freilich, der Bauausschuss muss sich oft auch mit relativ unspektakulären „Bauvorhaben“ wie der Errichtung einer Terassenüberdachung befassen. Jedoch werden eigentlich ständig Bebauungspläne neugefasst und neue Pläne aufgestellt. Hierdurch geht der Stadtrat auf die individuellen Bedürfnisse der Bürger ein, um im Einzelfall neues Baurecht zu schaffen oder die Möglichkeiten zur Erweiterung von bestehenden Bauten einzuräumen.

Im Bebauungsplan wird für einen begrenzten Bereich im Stadtgebiet festgelegt, wie dort gebaut werden soll und darf. Vor allem die Art und das Maß der baulichen Nutzung werden dort vorgegeben. Dies ist zwar zum einem eine gewisse Beschränkung der Bautätigkeit, jedoch wird durch das Aufstellen und die Änderung von Bebauungspläne oft auch erst die Voraussetzung für eine bestimmte Form der Bebauung geschaffen.

Wir suchen hierbei immer den gesunden Ausgleich zwischen der Verwirklichung der individuellen Baufreiheit und dem Erfordernis, das Stadtbild planerische zu gestalten.

Interessant ist beispielsweise, dass gerade die Frage der Höhe von Zäunen und Mauern zwischen den Grundstücken und zu den Straßen immer wieder Thema im Bauausschuss und Stadtrat ist. Ich hoffen nicht, dass sich die Bürger immer weiter in ihren Grundstücken „einschließen“ wollen. Hier wie auch allgemein sollte gelten, dass ein gangbarer Mittelweg zwischen den individuellen Bedürfnissen des Einzelnen und den übergeordneten Interessen der Gemeinschaft gefunden werden muss.

Auch der Flächennutzungsplan war in den vergangenen Monaten immer wieder Thema im Stadtrat. So haben wir an der Hauptstraße begonnen, die an einigen Stellen sicher erforderliche Neugestaltung anzugehen. Neben dem ehemaligen „Sachs“ wurde damit angefangen und es wurde die Möglichkeit geschaffen, dass dort das Gestrüpp einer ordentlichen Bebauung und Raumgestaltung weichen kann.

Im Flächennutzungsplan stellt die Stadt für ihr ganzes Gemeindegebiet die Art der Bodennutzung dar, also z.B. wo ein Wohngebiet oder Mischgebiet liegen soll, wo Grünbereiche bleiben sollen etc. Er ist die Grundlage für die Planung im Einzelfall, also z.B. durch das Aufstellen von Bebauungsplänen.

Die Stadt ist natürlich nicht nur durch ihre Planungshoheit an der Bautätigkeit beteiligt, sondern auch durch den Verkauf von Baugrund. Die schon begonnene Neubebauung am Wittelsbacher Platz und die anstehende Bebauung an der Paul-Ehrlich-Straße sind hervorragende Beispiele, wie durch die geordnete Planung und den Verkauf von Grundstücken, gerade auch an junge Familien, attraktiver Wohnraum in Töging entsteht, was zur weiteren Entwicklung unserer Stadt einen ganz erheblichen Beitrag leisten wird.

In Töging tut sich also etwas, und das von Woche zu Woche, von Monat zu Monat. Wir werden Sie weiter über die positive Entwicklung in unserer Stadt auf dem Laufenden halten und unseren Teil dazu beitragen, dass unsere Stadt immer schöner wird.

Schon vormerken sollten Sie sich den Termin für unser nächstes Kamingespräch, und zwar am Sonntag, dem 26.04.15, um 10 Uhr, im Kaminstüberl des Gasthauses Springer. Zu dieser Neuausgabe unserer mittelweile sehr beliebten Diskussionsrunde am Sonntagvormittag haben wir Gäste eingeladen zum Thema „Ärzteversorgung – ein Problem für Töging?“. Zugesagt haben unser Bundestagsabgeordneter Tobias Zech und Dr. Bernhard Kofler von der Kassenärztlichen Vereinigung, außerdem die beiden Allgemeinmediziner Dr. Jan Döllein aus Neuötting und Dr. Josef Wirth.

Wir werden also wieder ein überregionales Thema und seine Bedeutung für unsere Stadt mit hochkompetenten Fachleuten erörtern und laden Sie dazu herzlich ein!

Ihr