Hinter den Kulissen (03/2015)

Liebe Töginger!

Es ist jetzt schon ein Jahr her, dass Sie den neuen Stadtrat und Bürgermeister gewählt haben. Dies zeigt nicht nur, wie schnell die Zeit vergeht, sondern führt auch dazu, dass wir einen kritischen Blick auf das werfen, was seit dem geschehen ist.

Die CSU-Fraktion kann sich jedenfalls schon lange nicht mehr in die bequeme Position der „Opposition“ zurückziehen. Wir haben im vergangenen Jahr noch mehr dazugelernt, da wir nun die sind, die nach vorne arbeiten müssen und wollen, und die Impulse setzen müssen und uns nicht mit der Kritik am Bisherigen aufhalten dürfen.

Bei der letzten Stadtratssitzung ‑ so denke ich ‑ wurde deutlich, dass Sie auf Ihre CSU im Töginger Stadtrat unter Führung von Bürgermeister Windhorst dabei vertrauen können. Für die Töginger Wasserversorgung wurden nun endlich nach ‑ man muss schon sagen ‑ Jahrzehnten die Weichen für die Zukunft gestellt. Besonders freut mich, wie souverän und geschlossen unsere Fraktion bei diesem Thema aufgetreten ist. Ich habe es in der Sitzung auch deutlich so formuliert: „Die Zeit des Zauderns und Zagens ist nun vorbei.“ Oder wie Bürgermeister Windhorst meinte, man müsse nun den Jammermodus abschalten und in den Lösungsmodus wechseln.

Sie, die Bürger Tögings haben uns gewählt, um die Probleme nicht tot zu reden, sondern zu lösen. Um Akzente zu setzen und mit neuen Ideen die Zukunft der Stadt zu gestalten.

In der nächsten Sitzung wird der neue Haushalt verabschiedet werden. In der Haushaltsklausur und den Vorberatungen, zuletzt im Hauptausschuss Anfang des Monats, wurde der neue Haushaltsplan aufgestellt und wird für Töging auch im Bereich der Finanzplanung vieles verbessern. Leider kommen wir nicht darum herum, dass das Sparen eines der obersten Ziele dabei ist. Wie andere Gemeinden auch sind wir vom Landratsamt als Aufsichtsbehörde angehalten, die Verschuldung auf längere Sicht immer weiter abzubauen. Bürgermeister Windhorst hat hier unter vorbildlicher Mitwirkung der Kämmerei schon einiges auf den Weg gebracht. Innerhalb des ersten Jahres seiner Amtszeit konnte tatsächlich ein Rückgang der Schulden erreicht werden.

Dies ist umso erstaunlicher als bei Übernahme der Amtsgeschäfte der damalige Haushalt vom Landratsamt eigentlich gar nicht genehmigt werden sollte, da die Zielvorgaben dort noch verfehlt wurden.

Wir dürfen uns freilich nicht täuschen lassen. Ein Plus an Gemeindeeinnahmen bedeutet immer, dass durch die entsprechend höheren Abgaben an den Kreis im Folgejahr mit einer Mehrbelastung zu rechnen ist. Das jetzt positive Haushaltsergebnis ist auch von vielen Faktoren abhängig, die nicht unmittelbar in der Hand der Verwaltung und Politik liegen.

Gerade dies zeigt aber, dass eine solide Finanzplanung der Grundstock für eine positive wirtschaftliche Entwicklung ist und langfristig nur bei einer verlässlichen und gewissenhaften Haushaltsgestaltung die verschiedenen Gemeindeaufgaben bewältigt werden können.

Ich komme noch einmal zurück auf den Anfang:

Es ist ein Jahr her, dass Sie die kommunalen Mandatsträger gewählt haben. In diesem Monat werden Sie nun wieder als Landkreisbürger an die Urnen gerufen und im Mai sollen Sie über die Zukunft eines der Töginger Kindergärten entscheiden.

Man kann zu Volksabstimmungen sicher geteilter Meinung sein. Immerhin muss sich jeder Einzelne mit dem jeweiligen Thema der Abstimmung auseinandersetzen ‑ wenn ein solcher Bürgerentscheid sinnvoll sein soll ‑ und die Bevölkerung soll eine Entscheidung treffen, die den Großteil der Abstimmenden unmittelbar überhaupt nicht betrifft. Es ist durchaus sinnvoll, Vertreter der Bürger zu wählen, die dann für das Gemeinwesen die notwendigen Entscheidungen treffen.

Ich kann Ihnen jedenfalls nur ans Herz legen, sich der Ihnen damit übertragenen Aufgabe zu stellen und nach dem zu entscheiden, was aus Ihrer Sicht für Ihre Stadt oder Ihren Landkreis das Beste ist.

Wir als Ihre Vertreter im Stadtrat setzen jedenfalls das Erforderliche daran, um dies das ganze Jahr über für Sie zu tun. Zum Wohle der Bürger und unserer Stadt.

 

Ihr Christoph Joachimbauer

CSU-Fraktionsvorsitzender

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Führungswechsel beim CSU Ortsverband

Einen Wechsel in der Vorstandschaft brachte die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen der CSU-Töging. So gab der bisherige Vorsitzende, Marcus Köhler, sein Amt nach zehn Jahren ab. „Es ist der richtige Zeitpunkt für einen Wechsel“, betonte Köhler, der aus beruflichen Gründen nun im Ortsverband etwas kürzer treten wolle. Einstimmig wurde der bisherige Beisitzer, Dominik Joachimbauer, zu seinem Nachfolger gewählt. Ihm folgen ebenfalls zwei neue Stellvertreter – die Stadträte Kathrin Hummelsberger und Daniel Blaschke.

In seiner Antrittsrede hob der neue Vorsitzende die geleistete Arbeit von Marcus Köhler hervor. „Es ist nicht vermessen zu sagen, dass du die CSU und die Politik in Töging durch die vergangene Kommunalwahl tief geprägt hast“, bedankte sich Joachimbauer bei seinem Vorgänger. Das Ziel der neugewählten Vorstandschaft wird sein genau an diesem Punkt anzuknüpfen, um die Politik in Töging weiter positiv und nachhaltig zu beeinflussen. Die CSU-Töging solle sich in den nächsten Jahren noch breiter aufstellen und die Arbeit auf mehrere kompetente Schultern verteilen. „Hier bei der CSU müssen auch in den nächsten Jahren die Weichen für die Töginger Politik gestellt werden“, schloss Joachimbauer seine Rede.

Dieser Weg zeigt sich auch durch Bildung der neuen Vorstandschaft. So scheiden zwar einige wenige aus, die jedoch weiter in anderen Positionen in der CSU aktiv bleiben. So sind beispielsweise Marcus Köhler und Dr. Tobias Windhorst – der bisher stellv. Vorsitzender war – weiter als Beisitzer in der Vorstandschaft. Zu weiteren Beisitzern wurden Gottfried Grail, Andreas Hartmann, Christoph Joachimbauer, Renate Kreitmeier, Gerd Pfrombeck, Angelika Tönshoff und Petra Wiedenmannott gewählt. Im Amt bestätigt wurden der Kassier, Otto Lechner, sowie der Schriftführer Christian Snoppek.

2015-03-13 Jahreshauptversammlung

Großer Zuspruch bei CSU-Fackelwanderung

Wie schon im vergangenen Jahr lud der CSU Ortsverband die Töginger Kinder zu einer abendlichen Fackelwanderung ein. Gut 35 Kinder und deren Eltern fanden sich kurz vor Einbruch der Dunkelheit an der Tankstelle Rieger ein. Hier konnte man sich erst einmal mit Kinderpunsch und Glühwein für die bevorstehende Wanderung etwas aufwärmen. Die Organisatoren, Petra Wiedenmannott und Daniel Blaschke, freuten sich sehr über die rege Teilnahme und so machte man sich kurz nach 18 Uhr zusammen mit dem Ersten Bürgermeister, Dr. Tobias Windhorst, und vielen Stadträten auf den Weg.

Illuminiert durch viele Fackeln marschierte die große Gruppe durch winterliche Landschaft der Töginger Auen bis nach Feichten, um dort wieder den Rückweg zum Gasthaus Springer anzutreten. Hier wurden die Kinder von der CSU noch zu einer Portion Pommes und einem Getränk eingeladen. Rundum zufrieden gaben die Organisatoren abschließend bekannt, dass es auch im kommenden Jahr wieder eine Fackelwanderung der CSU geben wird.

2015-02-21 Fackelwanderung

Hinter den Kulissen (02/2015)

Liebe Töginger!

Die Stadtratssitzung im Januar war bislang die längste in der laufenden Periode. Auch die Zuhörerzahl war nochmals höher als in der Sitzung davor. Sicher: Anwesend waren vor allem die Anwohner in Feichten, die sich davor schon in der Anwohnerversammlung zu Wort gemeldet hatten. Es wird aber doch eines sichtbar. Die Töginger nehmen aktiv teil an der Entwicklung ihrer Stadt. Sei es durch Meinungsäußerungen im Internet, die Teilnahme an den Stadtratssitzungen oder zuletzt dem Bürgerbegehren zum Kindergarten.

Als Stadtrat freue ich mich durchaus, dass unsere Arbeit auf so großes Interesse in der Bevölkerung stößt. Wir verhandeln und beraten grundsätzlich ja nicht hinter verschlossenen Türen. Die Tätigkeit des Stadtrats und der Ausschüsse ist eine öffentliche Angelegenheit, in jeder Hinsicht. Mit dem Amtsantritt unseres neuen Bürgermeisters hat sich die Arbeit sogar noch erheblich weiter geöffnet, über die Fraktionsgrenzen hinweg und auch nach außen zu Ihnen, den Bürgern.

In der langen und bestens besuchten Stadtratssitzung im Januar standen zwei Punkte auf der Tagesordnung, die für die Entwicklung und die Zukunft in Töging überragende Bedeutung haben.

Nachdem vor einigen Jahren der Grundsatzbeschluss gefallen war, den alten Volksfestplatz am Harter Weg aufzugeben, um dort einem Edeka-Markt und anschließenden Geschäften Platz zu machen, war die Verwaltung und der Stadtrat auf der Suche nach einer neuen Heimstätte für unser traditionelles Volksfest. Man muss jedoch zum jetzigen Zeitpunkt ganz offen sagen: Es gibt derzeit keine Fläche, auf der das Volksfest in der bisherigen Größe veranstaltet werden kann. Den Platz in Feichten, der aus meiner Sicht durchaus ein „heißer Kandidat“ war, hat der Stadtrat nunmehr als Letzten aufgeben müssen angesichts der erheblichen Belastungen, die für die Anwohner dort entstanden wären.

Wir planen nunmehr eine Ersatzveranstaltung, schon um den alteingesessenen Termin Anfang August weiter zu reservieren und der Bevölkerung eine Alternative zum bisherigen Volksfest zu bieten. In der ersten Februarwoche traf sich hierfür eigens der Kulturausschuss mit Mitgliedern aller Fraktionen. Ich kann an dieser Stelle soviel verraten: Wir haben uns auf ein alternatives Konzept geeinigt und werden dieses, sofern die ersten Gespräche mit den Verantwortlichen erfolgt sind, schnellstmöglich vorstellen.

Erster Tagesordnungspunkt der Januar-Sitzung war die Trinkwasserversorgung.

Wie Sie der Presse schon entnehmen konnten, ist jetzt eine Lösung in den Vordergrund getreten, die sich in den letzten Jahren überhaupt nicht eröffnet hatte. Die Stadt Altötting ist nunmehr nämlich bereit, unserer Stadt den Anschluss an die Wasserversorgung dort zu ermöglichen. Damit bietet sich eine völlig neue Chance, die lange problematische Versorgung in Töging endlich einer zukunftsfähigen Lösung zuzuführen.

Der Unmut, nicht nur innerhalb unserer Fraktion, ist selbstverständlich groß angesichts der Tatsache, dass unser eigenes Wasserschutzgebiet – nicht zuletzt durch die vergangen Baumaßnahmen mit dem Autohof und dem Logistikzentrum – derart beeinträchtigt ist, dass dieses für eine längerfristige Planung eigentlich nicht mehr zu Verfügung steht. Kritik kam hier auch auf an den zuständigen Behörden, die es nicht verhindert haben, dass das Schutzgebiet in Töging weiter gefährdet wurde.

Daneben ist auch eine Tiefenförderung von Wasser in Töging nicht denkbar, da die erforderlichen Genehmigungen hierfür nicht erteilt werden können aufgrund der gesetzlichen Lage, die einen besonderen Schutz des Tiefenwassers vorsieht.

Aus meiner Sicht ist daher der Anschluss an Altötting der einzige gangbare Weg, um nach Jahre bzw. Jahrzehnten der Unsicherheiten und Probleme mit der Töginger Wasserversorgung endlich eine Lösung zu erreichen, die für lange Zeit Sicherheit gewährleistet.

Im Stadtrat wird in der Sitzung im Februar dieses Thema voraussichtlich wieder auf der Tagesordnung stehen und ich gehe davon aus, dass mit einer breiten Mehrheit im Stadtrat die Weichen gestellt werden können, um diese Projekt anzugehen. Dies ist in gewisser Hinsicht eine historische Stunde, wird doch nun endlich eine Lösung für das Töginger Wasserproblem erreicht, von der noch Generationen profitieren werden.

Ihr Christoph Joachimbauer

CSU-Fraktionssprecher

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