Liebe Töginger!
Es ist jetzt schon ein Jahr her, dass Sie den neuen Stadtrat und Bürgermeister gewählt haben. Dies zeigt nicht nur, wie schnell die Zeit vergeht, sondern führt auch dazu, dass wir einen kritischen Blick auf das werfen, was seit dem geschehen ist.
Die CSU-Fraktion kann sich jedenfalls schon lange nicht mehr in die bequeme Position der „Opposition“ zurückziehen. Wir haben im vergangenen Jahr noch mehr dazugelernt, da wir nun die sind, die nach vorne arbeiten müssen und wollen, und die Impulse setzen müssen und uns nicht mit der Kritik am Bisherigen aufhalten dürfen.
Bei der letzten Stadtratssitzung ‑ so denke ich ‑ wurde deutlich, dass Sie auf Ihre CSU im Töginger Stadtrat unter Führung von Bürgermeister Windhorst dabei vertrauen können. Für die Töginger Wasserversorgung wurden nun endlich nach ‑ man muss schon sagen ‑ Jahrzehnten die Weichen für die Zukunft gestellt. Besonders freut mich, wie souverän und geschlossen unsere Fraktion bei diesem Thema aufgetreten ist. Ich habe es in der Sitzung auch deutlich so formuliert: „Die Zeit des Zauderns und Zagens ist nun vorbei.“ Oder wie Bürgermeister Windhorst meinte, man müsse nun den Jammermodus abschalten und in den Lösungsmodus wechseln.
Sie, die Bürger Tögings haben uns gewählt, um die Probleme nicht tot zu reden, sondern zu lösen. Um Akzente zu setzen und mit neuen Ideen die Zukunft der Stadt zu gestalten.
In der nächsten Sitzung wird der neue Haushalt verabschiedet werden. In der Haushaltsklausur und den Vorberatungen, zuletzt im Hauptausschuss Anfang des Monats, wurde der neue Haushaltsplan aufgestellt und wird für Töging auch im Bereich der Finanzplanung vieles verbessern. Leider kommen wir nicht darum herum, dass das Sparen eines der obersten Ziele dabei ist. Wie andere Gemeinden auch sind wir vom Landratsamt als Aufsichtsbehörde angehalten, die Verschuldung auf längere Sicht immer weiter abzubauen. Bürgermeister Windhorst hat hier unter vorbildlicher Mitwirkung der Kämmerei schon einiges auf den Weg gebracht. Innerhalb des ersten Jahres seiner Amtszeit konnte tatsächlich ein Rückgang der Schulden erreicht werden.
Dies ist umso erstaunlicher als bei Übernahme der Amtsgeschäfte der damalige Haushalt vom Landratsamt eigentlich gar nicht genehmigt werden sollte, da die Zielvorgaben dort noch verfehlt wurden.
Wir dürfen uns freilich nicht täuschen lassen. Ein Plus an Gemeindeeinnahmen bedeutet immer, dass durch die entsprechend höheren Abgaben an den Kreis im Folgejahr mit einer Mehrbelastung zu rechnen ist. Das jetzt positive Haushaltsergebnis ist auch von vielen Faktoren abhängig, die nicht unmittelbar in der Hand der Verwaltung und Politik liegen.
Gerade dies zeigt aber, dass eine solide Finanzplanung der Grundstock für eine positive wirtschaftliche Entwicklung ist und langfristig nur bei einer verlässlichen und gewissenhaften Haushaltsgestaltung die verschiedenen Gemeindeaufgaben bewältigt werden können.
Ich komme noch einmal zurück auf den Anfang:
Es ist ein Jahr her, dass Sie die kommunalen Mandatsträger gewählt haben. In diesem Monat werden Sie nun wieder als Landkreisbürger an die Urnen gerufen und im Mai sollen Sie über die Zukunft eines der Töginger Kindergärten entscheiden.
Man kann zu Volksabstimmungen sicher geteilter Meinung sein. Immerhin muss sich jeder Einzelne mit dem jeweiligen Thema der Abstimmung auseinandersetzen ‑ wenn ein solcher Bürgerentscheid sinnvoll sein soll ‑ und die Bevölkerung soll eine Entscheidung treffen, die den Großteil der Abstimmenden unmittelbar überhaupt nicht betrifft. Es ist durchaus sinnvoll, Vertreter der Bürger zu wählen, die dann für das Gemeinwesen die notwendigen Entscheidungen treffen.
Ich kann Ihnen jedenfalls nur ans Herz legen, sich der Ihnen damit übertragenen Aufgabe zu stellen und nach dem zu entscheiden, was aus Ihrer Sicht für Ihre Stadt oder Ihren Landkreis das Beste ist.
Wir als Ihre Vertreter im Stadtrat setzen jedenfalls das Erforderliche daran, um dies das ganze Jahr über für Sie zu tun. Zum Wohle der Bürger und unserer Stadt.
Ihr Christoph Joachimbauer
CSU-Fraktionsvorsitzender
