Hinter den Kulissen (Juni 2015)

Liebe Töginger!

Eine wichtige Aufgabe einer Gemeinde ist es, für seine Bewohner Wohnraum und Baumöglichkeiten zu schaffen, vor allem für Familien, die sich erweitern oder zuziehen wollen.

Ebenso ist es die wichtige Aufgabe einer Gemeinde, durch Aufstellen von Bauleitplänen und eine geordnete Grundstückspolitik das Stadtbild lebendig zu gestalten und das Erscheinungsbild der Straßen, Wege und Plätze, Gebäude und Grünanlagen zu verbessern.

Wenn ich auf die jüngste Sitzung des Bauausschusses zurückblicke, fällt mir auf, wie viele Einzelinteressen bei der Erfüllung dieser Aufgaben doch unter einen Hut gebracht werden müssen. Man sieht dies vor allem an den jetzigen Planungen an der Paul-Ehrlich-Straße. Die Stadt Töging hat dort wie schon andernorts alte unbrauchbar gewordene Gebäude abreißen lassen, um die frei gewordenen Flächen bestmöglich einer neuen Wohnbebauung zuzuführen.

Am Wittelsbacher Platz sehen wir beispielsweise, wie dies schon in der Vergangenheit erfolgreich durchgeführt wurde. Dort war freilich die Planung lange nicht so schwierig wie jetzt an der Paul-Ehrlich-Straße, wo die Anlage neuer Bauplätze mitten in einem Straßenviertel erfolgt und schon von jeher die Zufahrtsmöglichkeiten eher schwierig sind. Wer dort nicht jeden Tag vorbeikommt: Die jetzigen Freiflächen sind nur durch eine relativ schmale Straße von Süden und einen Fußweg von Norden aus erschlossen. Dazu sind in den letzten Jahrzehnten dort weitere Gebäude in den jeweiligen „hinteren“ Teilen der Grundstücke entstanden, die an der Paracelsus- und Aventinstraße liegen.

Dies hat zu einer Verdichtung geführt, die zwar grundsätzlich äußerst positiv ist, um die sehr lang geschnittenen Grundstücke dort optimal zu nutzen, die aber auch dazu beigetragen hat, dass der Platz um die Paul-Ehrlich-Straße bis heute eigentlich nicht richtig erschlossen ist.

Aus städtebaulicher Sicht ist es angezeigt, dass die Paul-Ehrlich-Straße in einen „ordentlichen Zustand“ versetzt wird. Der Bauausschuss konnte sich bei seiner Ortsbesichtigung jedenfalls ein Bild machen, dass dort die Straße teilweise bis in die Mitte hin aufgerissen ist. Natürlich kann man die Flecken wieder notdürftig verschließen und dies in einigen Jahren immer und immer wiederholen. Zu einer ordentlichen Erschließung gehört aber nicht nur, dass die Straße in einem annehmbaren Zustand ist. Hierzu gehören eine ordentliche Straßenbeleuchtung, Erneuerung der Kanäle, die aufgrund der Neubebauung ohnehin erweitert werden müssen, und so fort.

Selbstverständlich ist eine solche Erschließung mit ganz erheblichen Kosten für die Anwohner verbunden, die aufgrund des geltenden Erschließungsrechts finanziell beteiligt werden müssen. Dies betrifft im Übrigen auch diejenigen, die dort neu bauen. Über die letzten Jahrzehnte ist dort leider immer versäumt worden, die Erschließung ordentlich zu erledigen.

Zu berücksichtigen sind auch die Interessen der ganzen Bevölkerung, denen die Stadt gegenüber verantwortlich ist, mit den finanziellen Mitteln sorgsam umzugehen, d.h. auch bei Schaffung von Bauland und Verkauf von Grundeigentum wirtschaftlich optimal zu handeln. Was die Stadt auf der einen Seite verliert, geht nämlich an derer Stelle wieder ab.

Berücksichtigt werden müssen natürlich vor allem ebenfalls die Interessen der Anwohner vor Ort, die durch die Neubebauung keine unangemessenen Nachteile erleiden dürfen. Hierzu zählen vor allem ausreichende Zufahrts- und Parkmöglichkeiten.

In unserer Fraktion werden wir die jetzige Planung nun genau unter die Lupe nehmen. Wie vorgeschlagen, sollen die verschiedenen Alternativen genau betrachtet und besprochen werden. Wie ausgeführt stoßen hier verschiedene Interessen aufeinander, die miteinander in Einklang gebracht oder gegeneinander abgewogen werden müssen.

Sie können sich sicher sein, dass jedes Mitglied unserer Fraktion hierbei verantwortungsbewusst entscheiden wird. Unser Interesse liegt bei der Stadt Töging und allen seinen Bewohnern.

Ihr

Christoph Joachimbauer

CSU-Fraktionssprecher

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