Liebe Töginger!

Nicht nur am Wetter merken wir alle, dass die Sommerferien langsam zu Ende gehen. Im Töginger Stadtrat ist ab dieser Woche die sitzungsfreie Zeit vorbei. In dieser Woche treffen sich der Bau- und Hauptausschuss zur Sitzung in diesem Monat und der Turnus der Ausschuss- und Stadtratssitzungen beginnt wieder.

Die Zeit ist aber selbstverständlich im August nicht stehen geblieben. Das Töginger Volksfest war gleich zu Beginn des Monats ein herrlicher Einstand in die sommerlichen Tage der beginnenden Ferien. Mit dem Verlauf der Volksfestes können wir sehr zufrieden sein.

Einen wie immer gelungenen Abschluss stellte auch in diesem Jahr die Kundgebung der CSU im Töginger Bierzelt dar. Der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament Manfred Weber hat einen fundierten Einblick geben können in die neuesten Entwicklungen, und dies quasi aus „erster Hand“.

Am Beginn dieser Woche hat sich die CSU-Fraktion im Stadtrat zur ersten Fraktionssitzung nach der Sommerpause getroffen. Neben der Vorbereitung der Sitzungen in der jeweiligen Woche werden in der Fraktion auch die Themen besprochen, die den Tögingern auf den Nägeln brennen. Sofern Sie sich mit Fragen an unsere Stadträte wenden, können Sie also auch sicher sein, dass wir dies intern besprechen und uns hierüber austauschen.

Viele haben sich an uns gewandt wegen der Schließung der Filiale der HypoVereinsbank in der Hauptstraße. Die Entscheidung der Bank kam relativ unerwartet und, wie unser Wirtschaftsreferent Marcus Köhler treffend bemerkte, ist dies freilich ein Rückschlag für die Gewerbeentwicklung in Töging ‑ vor allem an der Hauptstraße ‑ und insbesondere für ältere Menschen wird das Fehlen der Filiale deutlich spürbar sein.

Wie wir mittlerweile wissen, ist die Schließung in Töging aber kein Einzelfall. So baut die HypoVereinsbank ganz radikal um und schließt fast die Hälfte der örtlichen Filialen, so auch am Stadtplatz in Neuötting, also einem Zentrum, wo wahrlich ein reger Gewerbetrieb vorhanden ist.

Sofern eine internationale Großbank sich entschließt, die örtliche Kundenbetreuung radikal abzubauen, wird sich ein erheblicher Teil der Kunden durchaus überlegen, ob nicht der Wechsel zu einem örtlichen Kreditinstitut in Erwägung zu ziehen ist. Dadurch würde nicht nur die heimische Wirtschaft gestärkt. Vernünftigerweise werden sich die Bankkunden danach umsehen, wo der Service adäquat ist und die Kundenbetreuung angeboten wird, die sich der Einzelne wünscht.

In der Fraktionssitzung haben wir selbstverständlich die anstehenden Ausschusssitzungen dieser Woche vorbereitet. Der Bauschuss wird sich diese Woche mit einem Projekt befassen, das ein weiterer Schritt zur Stärkung des Gewerbestandorts und eine Bereicherung des örtlichen Angebots werden kann. Auf dem Platz an der Wolfgang-Leeb-Straße zwischen der ehemaligen Postfiliale und der Bahntrasse plant ein örtlicher Unternehmer die Errichtung einer Selbstbedienungs-Waschanlage mit vier Waschboxen.

So könnte nicht nur die dort derzeit brach liegende Fläche einer ordentlichen Nutzung zugeführt werden. Die Töginger würden sicher auch das neue Angebot zur Autoreinigung bereitwillig annehmen, finden sich vergleichbare Anlagen in dieser Größe doch derzeit nur in Mühldorf und Altötting.

Selbstverständlich wird sich der Stadtrat auch eingehend mit den möglichen Belastungen der Anwohner befassen, insbesondere dem Umfang des Lärms. In der Fraktion waren wir uns einig, dass Betrieb am Sonntag unterbleiben und auch unter der Woche genau abgewägt werden sollte, zu welchen Zeiten die Anlage in Betrieb genommen werden darf. Ein gewichtiges Wort wird hier selbstverständlich das Landratsamt mitreden, das die Einhaltung der Lärmschutzvorschriften im Blick haben wird.

Jedenfalls sehen Sie, dass sich in Töging weiter etwas bewegt. Wir sind beständig gefordert und werden uns auch weiter dafür einsetzen, das örtliche Angebot in Töging laufend zu verbessern.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen alles Gute und unseren Kindern noch ein paar geruhsame Ferientage, bevor auch für diese wieder der Ernst des Lebens beginnt.

Ihr Christoph Joachimbauer

CSU-Fraktionsvorsitzender

Liebe Töginger!

Zum zweiten Mal melde ich mich an dieser Stelle zu Wort und möchte Sie über die neuesten Entwicklungen im Töginger Stadtrat unterrichten.

Die neue CSU-Fraktion hat ihre Arbeit im Mai – offiziell – aufgenommen und bislang fanden neben der konstituierenden Sitzung nun schon Sitzungen im Mai und Juni statt neben den Sitzungen des Haupt- und Bauausschusses.

Die Arbeit in der neuen – und um einiges größeren – Fraktion lässt sich sehr gut an. Unsere Neulinge habe sich gut “eingelebt” und alle sind mit großem Eifer am Werk.

Unsere Referenten konnten schon erste Arbeitsergebnisse im Stadtrat präsentieren. Hinweisen möchte ich z.B. auf das überaus gelungene Ferienprogramm, das unser Referent für Jugend und Vereine, Daniel Blaschke, mit großem Einsatz zusammen mit der Stadtverwaltung entwickelt hat. Auf der Homepage der Stadt können Sie das Programm einsehen und auch die Anmeldeformulare herunterladen.

In der letzten Sitzung des Stadtrats am 26.06.14 konnte der Startschuss gegeben werden für ein äußerst wichtiges Projekt. Unterstützt durch die “Breitbandberatung Bayern” werden in Töging nunmehr durch staatlichen Zuschuss die Lücken einer Versorgung mit schnellem Internet geschlossen.

Die Versorgung ist in den Wohngebieten unserer Stadt bislang fast überall sehr gut. Entwicklungsbedürftig ist jedoch leider derzeit gerade die Versorgung in den Gebieten, in denen sich Gewerbebetriebe befinden, wie das ehemalige VAW-Gelände und das Gewerbegebiet nördlich der Autobahn.

Es sind nun die ersten Schritte getan, damit hier nicht weiter Zeit verloren geht. Es wird, nachdem der Stadtrat nunmehr das vorläufige Entwicklungsgebiet festgelegt hat, eine Marktbefragung und dann Ausschreibung stattfinden. Dass es sich hierbei um ein Großprojekt handelt, wird schon daran deutlich, dass bis zu einer Fertigstellung der Breitbandversorgung noch voraussichtlich 18 Monate vergehen werden.

Für uns heißt das, dass hier nicht noch mehr kostbare Zeit verschenkt werden darf.

Somit kommen wir auch einem ausdrücklichen Wunsch der Gewerbetreibenden z.B. im “Industriepark Inntal” nach, aus deren Kreis das Problem schon frühzeitig herangetragen wurde.

Ausdrücklich bedanken möchte ich mich an dieser Stelle bei unserem Bürgermeister Dr. Windhorst, der auch bei diesem Projekt “Nägel mit Köpfen” macht und das anpackt, was für unsere Stadt erforderlich ist.

Wenn dem einen oder anderen das Arbeitstempo unseres neuen Bürgermeisters zu schnell ist und wer sich Entscheidungen lieber erst nach monatelangen Beratungen wünscht, der wird sich wohl etwas umstellen müssen.

Die CSU will in absehbarer Zeit etwas bewegen und wir packen alle mit großem Eifer an.

Das schon vom alten Stadtrat beschlossene Konzept einer Kurzparkzone wird nunmehr umgesetzt. So sollen die Parkplätze im Bereich der Hauptstraße der Kundschaft der dort ansässigen Geschäfte und Betriebe zunutze kommen. Bislang sind viele Parkplätze durch Dauerparker belegt. Die Kurzparkzone ist so wiederum ein kleiner Beitrag, um die Wirtschaft in unserer Stadt zu stärken.

Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Töginger Vereinen, die durch ihre Teilnahme das Töginger Stadtfest zu einem großartigen Erlebnis gemacht haben. Bei bestem Wetter konnte die gesamte Bevölkerung eine überaus gelungen Veranstaltung besuchen, die gekrönt wurde durch das “Public Viewing” auf dem Rathausplatz mit der Übertragung des WM-Spiels unserer Mannschaft gegen Ghana.

Wieder einmal wurde deutlich, welches Potenzial in unseren Vereinen und ehrenamtlichen Gruppierungen steckt. Vielen Dank!

Einladen möchte ich wie schon beim letzten Mal, dass Sie uns auf das ansprechen, was Sie bewegt und was wir für Sie tun können. Auf unserer Hompepage finden Sie von jedem Stadrat eine E-Mail-Adresse. Bitten nutzen Sie aber auch den “analogen” Weg und sprechen uns jederzeit gerne an.

Ich wünsche Ihnen allen viel Erfolg im Privaten und im Beruf und vor allem einen schönen Sommer!

Ihr Christoph Joachimbauer

CSU-Fraktionsvorsitzender

Liebe Töginger!

An dieser Stelle darf ich mich als neuer Fraktionsvorsitzender im Stadtrat erstmals zu Wort melden. Ich freue mich über Ihren Besuch auf unserer Internetseite.

Seit Anfang Mai ist unser neuer Bürgermeister Dr. Tobias Windhorst nun im Amt und der neue Stadtrat hat sich am 6. Mai konstituiert und auch schon zu seiner ersten „regulären“ Sitzung getroffen.

Die Wahlen im März haben das politische Erscheinungsbild unserer Stadt ganz erheblich geändert, um nicht zu sagen auf den Kopf gestellt. Die CSU konnte ihre sämtlichen Wahlziele erreichen und sogar übertreffen. Dies ist ein großer Vertrauensvorschuss, den Sie – liebe Bürger – uns geschenkt haben und für den wir uns an dieser Stelle auch nochmals ganz herzlich bedanken wollen.

Die CSU stellt nunmehr nicht nur den Bürgermeister sondern ‑ und dies freut mich als neuer Fraktionssprecher natürlich ganz besonders – auch die mit Abstand stärkste Fraktion im Stadtrat. Elf Stadträte sind aus unseren Reihen. Alle unsere Stadträte, die schon zuvor dem Gremium angehört haben, sind wieder vertreten und vier neue Mitglieder bereichern das starke Bild der Töginger CSU-Fraktion.

Wir sind nun nicht mehr nur als Opposition gefragt, die Finger in die Wunde zu legen, sonderen werden als Motor des neuen Stadtrats in kollegialer Zusammenarbeit mit den beiden anderen Fraktionen und allen Mitgliedern unsere Tatkraft und unsere Ideen für Sie einsetzen.

Ein wichtiger Grund für den Wahlerfolg war aus unserer Sicht auch die Geschlossenheit, mit der alle zwanzig Kandidaten aufgetreten sind. Nach der Wahl ist vor der Wahl, wie es so schon heißt. Für uns soll dies aber vor allem bedeuten, dass wir ‑ wie schon vor der Wahl ‑ konzentriert arbeiten wollen, um unsere Ziele zu erreichen. Wir haben uns schon in der Zeit vor der Wahl nicht von anderen beirren lassen, sondern haben von Anfang an versucht, sauber und zielgerichtet zu arbeiten und die Fähigkeiten der Einzelnen zu bündeln, um als starke Gemeinschaft nicht nur zu erscheinen, sondern dies auch zu sein.

Die Atmosphäre im neuen Stadrat ist derzeit aber auch über alle Partei- und Fraktionsgrenzen hinaus überaus positiv und kollegial. Es finden nunmehr an jedem Montag in einer „Sitzungswoche“ die Fraktionssprechersitzungen statt, an der alle drei Bürgermeister und die Vorsitzenden aller drei Fraktionen teilnehmen.

Der Stadrat wird sich nunmehr grundsätzlich in jeder dritten Monatswoche zur Sitzung am Donnerstag um 17 Uhr treffen. Ausschusssitzungen finden jeweils in der ersten Monatswoche statt, Bauausschuss am Mittwoch, Hauptausschuss am Donnerstag, jeweils um 17 Uhr.

In der letzten Sitzung am 22. Mai machte sich der Stadtrat bei einer Ortsbesichtigung ein Bild vom Platz an der Paul-Ehrlich-Straße, auf dem bislang noch zwei alte Wohnblöcke stehen, die von der Stadt von der Siedlungsgesellschaft „Oberbayerische Heimstätte“ erworben wurden. Auf dem Gelände soll nach Abbruch der nicht sanierungswürdigen Gebäude Raum geschaffen werden für neue Bebauung. So kann durch Ausweisung von Bauflächen Raum geschaffen werden, um an diesem überaus attraktiven Platz die Wohnbebauung in Töging weiter zu fördern.

Die noch vom alten Stadtrat grundsätzlich beschlossene Bebauung des bisherigen Volksfestplatzes war weiter Gegenstand der Sitzung. Die Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der zuständigen Behörden wurden verlesen und vom Stadtrat gewürdigt. Mit großer Mehrheit des Stadtrates wird der Bebauungsplan weiter unterstützt, so dass in naher Zukunft mit dem Bau des geplanten Edeka-Marktes und der angrenzenden Geschäfte begonnen werden kann. Wie schon länger bekannt, wird dies jedoch nicht vor Herbst diesen Jahres sein, so dass das Töginger Volkfest auch in diesem Jahr noch an seinem angestammten Platz stattfinden wird.

Am 4. und 5. Juni werden sich nunmehr der Bau- und Hauptausschuss des neuen Stadtrats zum ersten Mal treffen, am 26. Juni der Stadtrat zu seiner nächsten Sitzung. Auch in der neuen Wahlperiode haben Sie die Möglichkeit, sich in der Bürgerfragestunde in der Sitzung zu Wort zu melden, um Ihre Anliegen vorzutragen.

Wir möchten Sie unabhängig davon natürlich einladen, sich jederzeit mit Wünschen, Anregungen und Kritik an die Stadträte unserer Fraktion zu wenden. Auf unserer Internetseite finden Sie neben dem Profil aller Stadträte auch eine E-Mail-Adresse, von der Sie bitte reichlich Gebrauch machen können. Sprechen Sie uns auch sonst jederzeit gerne an oder kontaktieren Sie uns!

Ich wünsche unserer Fraktion gutes Gelingen und Ihnen – liebe Töginger – für sich und Ihre Familien alles Gute!

Ihr

Christoph Joachimbauer

CSU-Fraktionsvorsitzender

Liebe Tögingerinnen und Töginger,

auch dieses Mal wieder ein herzliches „Danke schön“ für den Besuch auf unserer Homepage.

Vielleicht werden Sie sich fragen, warum an dieser Stelle nicht wie gewohnt Dr. Tobias Windhorst seine Sicht der Dinge darstellt. Das ist eigentlich ganz einfach erklärt. Als wir die erste Kolumne „Hinter den Kulissen“ im Juli 2012 auf unserer Homepage online gestellt haben, war es Sinn und Ziel, Ihnen, den Leserinnen und Lesern unserer Kolumne, einen Blick „hinter die Kulissen“ der Stadtratsarbeit zu ermöglichen. Wir wollten eine Möglichkeit bieten, die Vorgänge und Ereignisse in und um Töging einmal aus der Sicht der CSU Fraktion zu sehen. Das ist uns meiner Meinung nach in den letzten 22 Monaten sehr gut gelungen. Und das wollen wir auch in der Zukunft so fortsetzen und werden Ihnen daher an dieser Stelle auch weiterhin eine monatliche Kolumne der CSU Stadtratsfraktion anbieten. Dabei wird es sicherlich einige Neuerungen geben, aber weiterhin gilt es, wahrheitsgetreu und aufrichtig unsere Meinung hier darzustellen.

Aktuell befinden wir uns – und damit meine ich die CSU und insbesondere die CSU Stadtratsfraktion – in einer sehr spannenden Phase. Ich würde die aktuelle Situation als „zwischen den Amtsperioden“ bezeichnen. Während auf der einen Seite die Amtszeit des bisherigen Bürgermeisters und des aktuellen Stadtrats zu Ende geht, stehen wir auf der anderen Seite vor einem Aufbruch in eine neue Zeit. Sie, die Tögingerinnen und Töginger, trauen es uns, der CSU und vor allem unseren Kandidaten, zu, die richtigen Entscheidungen in Töging für diesen Wandel zu treffen. Die großen Veränderungen, die vor uns liegen, erfüllen uns mit Respekt, aber auch mit Motivation, Töging noch besser zu machen. Zum ersten Mal bekleidet mit Dr. Tobias Windhorst einer aus den Reihen der CSU das Amt des Töginger Bürgermeisters. Eine elfköpfige CSU-Fraktion wird die Mehrheit im Stadtrat stellen. Lang gediente und geschätzte Kollegen aus den anderen Fraktion scheiden teils auf eigenen Wunsch, teils aber auch nicht ganz freiwillig aus dem Gremium aus. Es wird also ganz sicher ein anderes Arbeiten in den nächsten sechs Jahren werden und ich denke, dass dies unserer Stadt auch gut tun wird. Alles wird unter dem Motto stehen, Gutes zu erhalten und nicht so Gutes besser zu machen. Der CSU kommt dabei natürlich eine besondere Rolle – eine Gestalterrolle – zu, die wir gerne bereit sind, anzunehmen.

Im Moment durchleben wir wie gesagt eine ganz spannende Phase. Es sind doch etliche Dinge zu regeln und viele Fragen offen. Wie groß werden die Ausschüsse und wer wird diese wie besetzen? Wer wird zweiter Bürgermeister oder bekommen wir eine zweite Bürgermeisterin? Wie steht’s um den Posten des dritten Bürgermeisters? Wer wird die Referentenposten besetzen? Und welche wird es denn überhaupt geben? Wie wird die künftige Geschäftsordnung aussehen? – Sie sehen, es gibt einiges zu ordnen!

An dieser Stelle nur ein paar Informationen von unserer Seite:

Für das Amt des zweiten Bürgermeisters werden wir die aus unserer Sicht optimale Kandidatin präsentieren. Renate Kreitmeier ist eine Frau, die weiß wie’s geht und es vor allem auch kann. Sie ist eine über die Fraktionsgrenzen hinweg beliebte und geschätzte, langjährige Stadtratskollegin mit der nötigen Erfahrung für dieses Amt.

Was den „dritten Bürgermeister“ angeht, stehen wir nach wie vor zu unserer Meinung, die wir im Übrigen auch schon vor sechs Jahren vertreten haben. Einer Stadt wie Töging a. Inn würde ein dritter Bürgermeister gut zu Gesichte stehen. Fast alle Kommunen im Umkreis haben drei Bürgermeister und angesichts der Vielzahl an Aufgaben und Terminen ist das auch gut so. Wir haben daher der SPD-Fraktion vorgeschlagen, dieses Amt wieder einzuführen und es, wie früher üblich, der zweitstärksten Fraktion, also der SPD zu überlassen. Unser Angebot wurde mittlerweile angenommen und der Kandidat hierfür steht auch schon fest.

Was die Referentenposten angeht, haben wir ein paar Änderungen angedacht, die nach unserer Meinung sehr sinnvoll sind. Zum einen werden wir das Werkreferat und das Referat für öffentliche Anlagen in einem Art „Baureferat“ zusammenfassen, welches die Freien Wähler übernehmen werden. Wie wir es ja in unserem Wahlprogramm schon ausgegeben haben, werden wir zum anderen einen Wirtschaftsreferenten einführen, der sich vornehmlich um die Belange der ansässigen oder ansiedelungswilligen Betriebe und Geschäfte kümmern wird, bzw. als Ansprechpartner oder Bindeglied zum Stadtrat fungieren soll. Man hat mir gesagt, dass ich für dieses Referat prädestiniert wäre und freue mich deshalb auch schon auf meine neue Aufgabe. Auch wollen wir die Bedeutung des Ehrenamts und der Vereine in Töging würdigen und ein Referat für Ehrenamt und Vereine neben dem bisherigen Sportreferat einrichten. Diesem neuen Referat soll auch das bisherige Jugendreferat zugeordnet werden. Der perfekte Kandidat hierfür ist Daniel Blaschke, der sich selbst in vielen Vereinen ehrenamtlich engagiert. Die restlichen Referate werden nicht verändert. Aus unseren Reihen werden voraussichtlich Renate Kreitmeier das Seniorenreferat, Angelika Tönshoff das Familienreferat und Kathrin Hummelsberger das Sportreferat übernehmen. Alle sind hoch motiviert und freuen sich auf Ihre neuen Aufgaben.

Und zu guter Letzt gibt es natürlich auch fraktionsintern noch interessante Personalien zu vermelden. Als Nachfolger für Dr. Tobias Windhorst als Fraktionsvorsitzender hat sich die neue Fraktion auf Christoph Joachimbauer geeinigt. Obwohl er erst seit einigen Monaten durch das Ausscheiden von Waltraud Köhler ein Mandat im Stadtrat hat, hat er sich bereits sehr gut eingeführt und er ist durch seine gründliche und fundierte Arbeit höchst qualifiziert für das Amt des Fraktionsvorsitzenden. Ihm zur Seite wird ab Mai Gerd Pfrombeck stehen. Er hat bereits einige Stadtratsjahre „auf dem Buckel“ und verfügt deshalb über die nötige Erfahrung, Christoph Joachimbauer zu unterstützen.

Sie sehen also, dass wir in den letzten Wochen nicht untätig waren. Ich wünsche Ihnen auch weiterhin an dieser Stelle viel Freue und viele neue, interessante Einsichten mit unserer Kolumne.

Mit freundlichem Gruß,

Marcus Köhler

Ortsvorsitzender